Gefördert durch: Europäisches Parlament
Projektleitende: Tobias Lindemann, Annalena Rehkämper und Philipp Jarde
Zeitraum: März und April 2019
PHASE EINS – INFORMATION 2018 – 2019
In der Informationsphase informieren wir uns zunächst selbst zu Europäischen Institutionen und europäischen Debatten und Problemen. Weiterhin wollen wir möglichst viele Menschen ergebnisoffen dazu befragen, was ihnen Europa bedeutet – um dies an europäische Politik weiterzugeben. Unser Ziel ist nicht, Propaganda für die EU zu machen, sondern offen als Brücke zwischen den Menschen und den europäischen Institutionen zu wirken.
Dies wollen wir auch durch Vernetzung mit anderen Initiativen wie „Tante Inge“ in München oder „Europa und Brandenburg“ in Berlin erreichen und so erfahren, was das Bild der Menschen von Europa ist. Zudem möchten wir in unseren Einsatzgebieten Lokalzeitungen motivieren, über die EU-Wahl zu berichten und so eine europäische Öffentlichkeit im Lokalen zu schaffen.
Unsere bestehende Kooperation mit De Beweging in den Niederlanden, einer Gruppe die sich zur Förderung des demokratischen Dialogs einsetzt, soll weiter ausgebaut werden. So schaffen wir eine europäische Perspektive für das Projekt, die wir in unseren Aktionen weitergeben können.
PHASE ZWEI – AKTION JANUAR – MAI 2019
In der Aktionsphase 2019 planten weiterhin Marktplatz-, Straßen- und Haustürgespräche, die die Erkenntnisse aus der Informationsphase miteinbeziehen sollten. Bei der Europawahl dienten wir nicht nur als Austauschpartner, sondern auch als neutrale Informationsquelle für unsere Gesprächspartner. Wir wollten dabei auch auf die Probleme der EU hinweisen und möglichst unvoreingenommen und offen den Menschen zuhören und im Dialog Ideen und Lösungen entwickeln.
Vom 28.02.– 03.03.2019 haben wir uns auf unsere Aktionen zur Europawahl vorbereitet. Wir haben die Ziele unserer Aktionen diskutiert und abgestimmt, unsere Methoden weiterentwickelt und uns über die EU, ihre Institutionen und den Ablauf der Wahl schlaugemacht. In einer Diskussion mit dem MdEP Sven Schulze (CDU, Sachsen-Anhalt) konnten wir unser Wissen vertiefen, hören, wie die Arbeit im EP so abläuft und die Politik der EU kritisch hinterfragen. Am Samstagnachmittag ging es dann auf den Marktplatz in Magdeburg und in Haldensleben. Hier haben wir unsere Gespräche zu Europa und unsere neuen und überarbeiteten Methoden ausprobiert. Zusammengefasst wollen wir unabhängig und unvoreingenommen informieren, ein Bewusstsein für Europa schaffen und Geschichten europäischer Bürger national und transnational erzählen.
Europawahleinsatz 1, März 2019
Die EU ist eine gute Idee. Die EU lebt Werte wie Freiheit und Gemeinschaft. Aber es läuft auch vieles schief. Diese und andere Gedanken haben die Menschen in Spandau, Wandsbek und Riem mit uns geteilt. Am 30. April 2019 waren wir in Berlin, Hamburg und München unterwegs und haben Menschen nach ihren Werten gefragt und ausgehend davon über EU-politische Themen gesprochen. In über 160 Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern der EU und anderen Ländern der Welt haben wir viele verschiedene Europas kennengelernt. Jede/r hat ihr/sein eigenes Bild von der EU, verbindet damit ganz bestimmte Werte und ganz eigene positive und negative Eindrücke von politischen Maßnahmen. Unsere Gesprächspartner:Innen haben viel Kritik geäußert: Viele haben darauf verwiesen, dass nicht die Wähler:Innen oder Politiker:Innen sondern Lobbyist:Innen über Gesetzgebung entscheiden und haben grundlegend das Demokratiedefizit und die mangelnde Solidarität innerhalb der Union kritisiert.
Gleichzeitig gab es aber auch viele Stimmen, die die EU für reformbierbar halten. Unsere Gesprächspartner:Innen haben Vorschläge und Ideen geäußert, wie es vielleicht besser laufen kann: Priorität auf die Interessen der Bürger:Innen statt wirtschaftlichen Akteuren und mehr Präsenz von EU-Politik auf nationaler Ebene.
„Über die EU wird immer nur gesprochen, wenn es Kritik gibt. Dabei sollten mehr Informationen transparent zu den Menschen kommen, dass man mehr mitkriegt.“
Insgesamt haben unsere Begegnungen in Wandsbek, Spandau und Riem gezeigt, dass viele Menschen sehr interessiert sind an der EU, aber dass die Informationen zur EU-Wahl noch sehr dürftig sind – vielen war gar nicht bewusst, dass im Mai das neunte Europäische Parlament gewählt wird, und haben sich über unsere Aktionen als Erinnerung gefreut. Dieser Mangel an Informationen trifft aber nicht nur auf die Wahl, sondern auf alles zu, was auf EU-Ebene so diskutiert wir – „Es fehlt eine europäische Öffentlichkeit.“
Hier noch ein paar O-Töne unserer Mitmacher:Innen zu ihren Gesprächen am Samstag:
„Sämtliche Kategorisierungen, die ich in meinem Kopf habe, wurden bei diesem Gespräch auf den Haufen geworden. Die Person hat im Wertespiel Frieden bei 9 eingeordnet, weil die ganzen Flüchtlinge unser Land unsicher machen. Aber findet die EU super, geht zur Wahl und wähl seit Jahren die Grünen. So komplex war seine politische Meinung!“
„Eine Frau, die sich super für Politik interessiert aber keine Akademikerin ist. Sie glaubt, dass sie sich nicht gut ausdrücken kann und sich deswegen nie getraut hat sich politisch zu engagieren, obwohl sie es gerne gemacht hätte“
„Ein Gespräch zu Arbeitsmarktpolitik in der EU. Es wurde vorgeschlagen, dass es einen gemeinsamen Mindestlohn gibt und eine europäische Öffentlichkeit entsteht.“
Europaeinsatz 2, April 2019
Die Europawahl rückte immer näher, höchste Zeit, dass auch wir wieder auf die Straßen gingen und mit Bürgerinnen und Bürgern über Werte, Gesellschaft und Politik diskutieren. Doch neben dem Lob für das Friedensprojekt Europa gab es auch viel Kritik. Vor allem Nichtwähle:Innen haben darauf hingewiesen, dass die Europawahl nicht präsent ist auf den Kanälen, die sie nutzen, und dass einfach Informationen dazu fehlen, worum es bei dieser Wahl eigentlich geht. Was darf das Europäische Parlament denn überhaupt bestimmen? Welche Rolle nimmt es in unserer europäischen Demokratie ein? Diese Fragen blieben für viele lange ungeklärt und eine Gesprächspartnerin wies auf die fehlende Sichtbarkeit der Politiker:Innen des Europäischen Parlaments hin: „Die Politiker, die zur Wahl stehen, sollten bürgernaher und präsenter sein“. In unseren Gesprächen konnten wir aber dazu anregen, sich damit nochmal mehr auseinanderzusetzen, bald den Wahl-O-Mat zu nutzen und Freunde und Familie zum Wählen aufzurufen.