2019europa

#europadenken – unsere erste Europawahlaktion

Die EU ist eine gute Idee. Die EU lebt Werte wie Freiheit und Gemeinschaft. Aber es läuft auch vieles schief.

Diese und andere Gedanken haben die Menschen in Spandau, Wandsbek und Riem mit uns geteilt. Am 30. April 2019 waren wir in Berlin, Hamburg und München unterwegs und haben Menschen nach ihren Werten gefragt und ausgehend davon über EU-politische Themen gesprochen.

In über 160 Begegnungen mit Bürgerinnen und Bürgern der EU und anderen Ländern der Welt haben wir viele verschiedene Europas kennengelernt. Jede/r hat ihr/sein eigenes Bild von der EU, verbindet damit ganz bestimmte Werte und ganz eigene positive und negative Eindrücke von politischen Maßnahmen.

Unsere GesprächspartnerInnen haben viel Kritik geäußert: Viele haben darauf verwiesen, dass nicht die WählerInnen oder PolitikerInnen sondern Lobbyisten über Gesetzgebung entscheiden und haben grundlegend das Demokratiedefizit und die mangelnde Solidarität innerhalb der Union kritisiert.

„Es wurde kritisiert, dass Deutschland wirtschaftlich auf Kosten anderer Länder profitiert: >Es ist doch keine wirkliche Union, wenn Sozialleistungen und Löhne nicht in allen Ländern angeglichen werden, das ist ein heftiger Missstand!<“

„Wir kommen nicht an die EU ran, wir wissen nicht, wo das unser Leben wirklich betrifft, wir wissen eigentlich nichts über diese wall oder wie das System funktioniert.“

Gleichzeitig gab es aber auch viele Stimmen, die die EU für reformbierbar halten. Unsere GesprächspartnerInnen haben Vorschläge und Ideen geäußert, wie es vielleicht besser laufen kann: Priorität auf die Interessen der BürgerInnen statt wirtschaftlichen Akteuren und mehr Präsenz von EU-Politik auf nationaler Ebene.

„Über die EU wird immer nur gesprochen, wenn es Kritik gibt. Dabei sollten mehr Informationen transparent zu den Menschen kommen, dass man mehr mitkriegt.“

Insgesamt haben unsere Begegnungen in Wandsbek, Spandau und Riem gezeigt, dass viele Menschen sehr interessiert sind an der EU, aber dass die Informationen zur EU-Wahl noch sehr dürftig sind – vielen  war gar nicht bewusst, dass im Mai das neunte Europäische Parlament gewählt wird und haben sich über unsere Aktionen als Erinnerung gefreut. Dieser Mangel an Informationen trifft aber nicht nur auf die Wahl, sondern auf alles zu, was auf EU-Ebene so diskutiert wir – „Es fehlt eine europäische Öffentlichkeit.“

Hier noch ein paar O-Töne unserer MitmacherInnen zu ihren Gesprächen am Samstag:

Welches Gespräch ist Dir besonders in Erinnerung geblieben?

„Sämtliche Kategorisierungen, die ich in meinem Kopf habe, wurden bei diesem Gespräch auf den Haufen geworden. Die Person hat im Wertespiel Frieden bei 9 eingeordnet, weil die ganzen Flüchtlinge unser Land unsicher machen. Aber findet die EU super, geht zur Wahl und wähl seit Jahren die Grünen. So komplex war seine politische Meinung!“

„Eine Frau, die sich super für Politik interessiert aber keine Akademikerin ist. Sie glaubt, dass sie sich nicht gut ausdrücken kann und sich deswegen nie getraut hat sich politisch zu engagieren obwohl sie es gerne gemacht hätte“

„Ein Gespräch zu Arbeitsmarktpolitik in der EU. Es wurde vorgeschlagen, dass es einen gemeinsamen Mindestlohn gibt und eine europäische Öffentlichkeit entsteht.“

- Annalena Rehkämper

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